Pläne der EU-Kommission gefährden den Wirtschaftsstandort Brandenburg und ganz Ostdeutschland – Bundesregierung muss endlich klar gegenhalten
„Rund 85 Millionen Euro EU-Mittel hätte das Land Brandenburg ab 2028 weniger zur Verfügung, wenn die EU-Kommission ihre Pläne der Kürzung der Agrarausgleichszahlungen einseitig umsetzt“, äußert sich LBV-Präsident Henrik Wendorff, nachdem EU-Agrarkommissar Christophe Hansen sein Festhalten an der Notwendigkeit von Kappung und Degression der EU-Direktzahlungen ein weiteres Mal öffentlich bekräftigt hat.
„Ich warne vor einer Diskriminierung ostdeutscher Landwirtschaft. Anscheinend ist sich die Europäische Kommission der Folgen nicht bewusst: Errungenschaften wie moderne Arbeitsplätze, Vollbeschäftigung, hohe Produktions- und Sozialstandards zu tauschen gegen abgehängte ländliche Regionen mit Agrarstrukturen aus dem vorletzten Jahrhundert. So wächst Misstrauen in politische Entscheidungen, die aus weiter Ferne getroffen werden“, so Wendorff.
Von den nach wie vor zur Rede stehenden Kürzungen der EU-Agrarzahlungen durch Kappung und Degression wären in Brandenburg knapp 2.000 der landwirtschaftlichen Betriebe betroffen. Das entspräche derzeit rund 37 Prozent aller landwirtschaftlichen Betriebe im Land Brandenburg. Diese halten 80 Prozent der Nutztiere und bewirtschaften rund 90 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche Brandenburgs. In diesen Betrieben arbeiten 68 Prozent der rund 31.800 landwirtschaftlichen Arbeitskräfte, 60 Prozent aller in der Landwirtschaft weiblichen Beschäftigten wären betroffen.
„Nicht allein, dass die Betriebe ihre Produktion zurückfahren müssten, massiv Stellen abbauen würden und Investitionen in neue Anlagen, Technologien, Maschinen in weite Ferne rücken würden – die EU untergräbt mit diesen Plänen ihre eigenen Ziele der Stärkung der Resilienz der ländlichen Räume, von jungen Führungskräften und Frauen in der Landwirtschaft“, so Wendorff weiter. „Am meisten schockiert mich jedoch das naive Idealbild von einem Landwirtschaftsbetrieb, dem die Kommission unbelehrbar nachhängt: ein Bauer bewirtschaftet seinen Hof, ein einsamer Traktorist zieht seine Bahnen über ein paar Hektar Land. Moderne, digitalisierte Betriebe mit sozialversicherungspflichtigen Angestellten und als Genossenschaft oder GmbH organisiert scheinen in deren Gedankenwelt kaum vorzukommen.“
Laut Einschätzung des Landesbauernverbandes konnte die EU-Kommission bisher keine Belege liefern, die die angekündigten Kürzungen der Einkommensgrundstützung betriebswirtschaftlich rechtfertigen. Es muss daher von einem rein ideologiegetriebenen Handeln ausgegangen werden, das sogar die grundlegenden Vereinbarungen im Artikel 39 des Vertrags zur „Arbeitsweise der Europäischen Union“ missachtet. Dieser schreibt fest, dass „die besondere Eigenart der landwirtschaftlichen Tätigkeit, die sich aus dem sozialen Aufbau der Landwirtschaft und den strukturellen und naturbedingten Unterschieden der verschiedenen landwirtschaftlichen Gebiete ergibt“, bei der Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik zu berücksichtigen sei. Die jüngsten Aussagen Hansens über den Aufkauf von Flächen in drei europäischen Ländern durch einen Scheich aus den Vereinigten Arabischen Emiraten sind vor diesem Hintergrund weit entfernt von einer differenzierten Betrachtung der regionalen Besonderheiten der Agrarstrukturen in den EU-Mitgliedsstaaten.
„Die plakativen Extrembeispiele, mit denen EU-Kommissar Hansen seine Argumentation würzt, dürfen nicht dazu führen, dass unterschiedliche Betriebsgrößen und Bewirtschaftungsarten in der ostdeutschen Landwirtschaft gegeneinander ausgespielt werden. Wir haben in Brandenburg dank der Einkommensgrundstützung in der GAP zukunftsfähige Strukturen mit unabhängiger Beschäftigung, klimafreundlichen Technologien und wichtigen Dienstleistungen für den ländlichen Raum aufgebaut. Ich erwarte von einem Bundeskanzler Merz, dass er endlich klar dagegenhält und auch für den Osten Deutschlands einsteht. Ansonsten droht ein weiterer Vertrauensverlust in die Politik“, unterstreicht Wendorff.
Gebühren für Tierkörperbeseitigung in Brandenburg drastisch erhöht – LBV äußert Unverständnis
Der Landesbauernverband Brandenburg kritisiert die unangekündigte, drastische Gebührenerhöhung für die Tierkörperbeseitigung im Land Brandenburg. Im Vergleich zur letzten Gebührenfestsetzung im Dezember 2024 sind die Entgelte für die sachgerechte Entsorgung von toten Nutztieren wie Pferd, Rind, Schwein, Schaf, Ziege um fast 60 Prozent gestiegen. Diese zusätzliche Belastung von Tierhaltern kommt zur Unzeit: Die Tierhaltung in Brandenburg ist seit Jahrzehnten unter Druck, Tierbestände gehen immer weiter zurück. Die Zukunftsfähigkeit einer regionalen Landwirtschaft „Made in Brandenburg“ steht damit zunehmend infrage.
Wie es anders geht, zeigen die Gebührenstrukturen für die Abholung toter Tiere in den benachbarten Bundesländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Erst im Mai dieses Jahres hatte das Bundesland Thüringen seine Gebühren für die Tierkörperbeseitigung um mehr als 60 Prozent gesenkt. So kostet die Beseitigung eines Rindes statt 230,64 € nunmehr 86,04 €, für Ferkel und Lamm sanken die Gebühren auf Werte etwas über einen Euro statt zuvor über 15 €. Zwei Drittel dieser Kosten übernehmen im Übrigen die Landkreise bzw. kreisfreien Städte und das Land Thüringen.
In Brandenburg dagegen stiegen die Kosten für die Abholung und Beseitigung eines ausgewachsenen Schweinekörpers im April 2026 von 36,79 € auf nunmehr 58,41 €. Die Beseitigung eines Pferdekörpers kostet nicht mehr 93,28 €, sondern 149,09 €, für ein Rind fallen 137,10 € an, statt wie bisher 86,94 €. 60 Prozent dieser Kosten haben die Besitzer selbst zu tragen, den verbleibenden Anteil übernehmen Land und Landkreise jeweils zur Hälfte. Auch wenn Heimtiere wie Hund oder Katze an einer meldepflichtigen Krankheit versterben, müssen die Halter nun um durchschnittlich 60 Prozent höhere Gebühren schultern. Hinzu kommen in allen Fällen die ebenfalls gestiegenen Kosten für Systembehälter und Entleerung sowie Anfahrtspauschalen für die Abholung.
LBV-Vorstandsmitglied Benny Hecht, der unmittelbar als Schweinehalter von diesen Erhöhungen betroffen ist, äußert sich dazu: „Diese drastische Verteuerung erschließt sich für mich auch nicht, wenn ich die sicherlich gestiegenen Kosten für Energie, Technik, Personal des Dienstleisters zugrunde lege. Auch das Argument, dass mit weniger Tieren und weiteren Anfahrtswegen im Land die Dienstleistung der Entsorgung unweigerlich teurer werden müsse, lasse ich nur bedingt gelten. Zur aktuellen Verlustrechnung je produziertes Kilogramm Fleisch kommt für uns wenige Tierhalter unangekündigt eine satte Gebührenerhöhung hinzu. Ich sehe das als absolut überflüssigen Rückschritt bei unseren Bemühungen, eine Nutztierstrategie zur Stärkung der Tierwirtschaft im Land Brandenburg aufzustellen.“
Die Gebührenerhöhung sei umso unverständlicher, als dass Thüringen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern den gleichen Dienstleister für die Tierkörperbeseitigung beauftragt hätten wie das Land Brandenburg. Im Sinne der im Koalitionsvertrag der Landesregierung vereinbarten Erarbeitung einer „marktorientierten“ Nutztierstrategie, besteht der Landesbauernverband daher darauf, sich an anderen Bundesländern ein Beispiel zu nehmen und die Tierhalter nicht noch mehr zu belasten als ohnehin schon.
Tag der Milch: Insta-Kampagne von Brandenburgs Milcherzeugerinnen |
Landesbauernverband warnt vor weiterem Rückgang systemrelevanter Milchviehbetriebe
Anlässlich des Tags der Milch am 1. Juni erklären Brandenburger Tierwirtinnen bis zum Aktionstag in kurzen Insta-Reels Wissenswertes zur Erzeugung des wertvollen Produktes Milch. Kuh- und Kalb-Beziehung, Fütterung vom heimischen Acker, Digitalisierung und Tierwohl, Melkroboter und Melkkarussel, Vermarktung, Genuss und Milchpolitik – die Beiträge auf Instagram @lbv_brandenburg überzeugen von einer hoch professionellen und zukunftsweisenden Milcherzeugung im Brandenburg.
Das sichtbare Potenzial der Branche steht jedoch in eklatantem Kontrast zur eigenen Einschätzung ihrer Zukunftsfähigkeit. Mit großer Sorge bestätigen Milcherzeuger die kürzlich auf der Jahrestagung präsentierte Prognose ihres Interessenverbandes der Milcherzeuger (IVM), dass die Zahl der großen und professionell gemanagten ostdeutschen Milchviehbetriebe, die an der Milchleistungsprüfung (MLP) teilnehmen, in den nächsten 20 Jahren auf nur noch 500 Betriebe zurück gehen könnte. So seien im Jahr 1995 in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zusammen noch 4.764 MLP-Betriebe gezählt worden. Im Jahr 2026 sind davon nur noch 1.356 Betriebe übrig.
„Der Strukturwandel in der Milchviehhaltung wird sich in Ostdeutschland voraussichtlich weiter beschleunigen. Der Grund ist schlicht und einfach die fehlende wirtschaftliche und politische Planungssicherheit. Viele Ställe in Ostdeutschland stammen noch aus DDR-Zeiten oder wurden in den 1990ern umgebaut. Jetzt stehen enorme Investitionen an. Für einen modernen Milchviehstall sprechen wir schnell von mehreren Millionen Euro“, bestätigt Lars Schmidt, Vorsitzender des LBV-Milchbeirates den Trend.
„Langwierige Genehmigungsverfahren und starre Vorgaben im Bau- und Immissionsschutzrecht, aber auch fehlende Förderung verschärfen die Situation. Wir warten seit Ende letzten Jahres auf die Wiederauflage der einzelbetrieblichen Investitionsrichtlinie, mit der etwa Stallumbauten gefördert werden. Umso dringender ist es, dass die Politik hier gegensteuert und alles dafür tut, unsere hoch professionelle und zukunftsorientierte Milchwirtschaft im Land zu halten und zu stärken! Das dient nicht nur der Landwirtschaft, sondern ist strategische Wirtschaftsförderung für den ländlichen Raum.“
Die wichtigsten Angriffspunkte dafür hatte der Landesbauernverband bereits im Jahr 2024 in seinem Vorschlag für eine „Nutztierstrategie“ für das Land Brandenburg festgeschrieben. Oberste Zielsetzung sei eine Verdopplung des Tierbestandes von derzeit 0,4 Großvieheinheiten auf 0,8 Großvieheinheiten, um für den Standort Brandenburg die klaffende Lücke im ökologisch sinnvollen Nährstoffkreislauf zu schließen. „Organische Düngung aus der Tierhaltung für die nährstoffarmen und sanddominierten Böden in Brandenburg – das ist einfach ein Match!“, unterstreicht Jana Gäbert, Geschäftsführerin der agt Agrar GmbH Trebbin mit dem Schwerpunkt Milchproduktion und Jungrinderaufzucht, diesen essenziellen Fakt, der angesichts der Düngemittelknappheit in Europa an Brisanz gewinnt.
Eine gemeinsame Kraftanstrengung zum Aufbau von Tierbeständen und zur Schließung von Wertschöpfungsketten entsprechend dieser Nutztierstrategie, sowie die Einbindung der weiteren wichtigen Bereiche Düngung, Wassermanagement, Tiergesundheitsmanagement, Futteranbau, Forschung und Innovation müsse daher sofort auf die politische Agenda, unterstreicht Schmidt. „Wir können es uns einfach nicht leisten, die Milchwirtschaft als weiteren Standortfaktor Brandenburgs ausbluten zu lassen. “
Landwirtschaft als Kernstück des Ernährungsministeriums in Brandenburg stärken - Kein unnötiges Karussell von Personal und Struktur
Das erwogene Karussell von Personal und Struktur innerhalb des Ministeriums für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz (MLEUV) muss darauf abzielen, die bislang bewährten Abteilungsstrukturen mit ihren unterschiedlichen Kompetenzen und Zuständigkeiten endlich zu stärken. Dazu gehört weiterhin eine eigenständige und den Herausforderungen geschuldete Abteilung Landwirtschaft, welche die Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft sowie den Gartenbau und die weiteren, vielfältigen Aspekte der Nutzung unserer Kulturlandschaft bündelt.
Hierzu erklärte LBV-Präsident Wendorff: „Mir ist bekannt, dass innerhalb des Ernährungsministeriums darüber nachgedacht wird, die zentrale Abteilung Landwirtschaft weiter aufzuteilen und Kernaufgaben der Agrarverwaltung wie Düngung und Pflanzenschutz an andere, fachfremde Abteilungen des Hauses zu übertragen. Diese Weichenstellungen verwundern mich, da sie in einem fundamentalen Widerspruch zu selbsterklärten Zielen der Landesregierung stehen, die Landwirtschaft in Brandenburg und damit die regionale Wertschöpfung zu stärken. Ich hoffe, dass es sich dabei lediglich um eine nicht bis zum Ende gedachte Idee handelt.“
Das MLEUV besteht traditionell neben der Grundsatzabteilung aus den Abteilungen Wasser (2), Landwirtschaft (3), Naturschutz (4) und technischer Umweltschutz (5). Mit Beginn der letzten Legislaturperiode kam der Bereich des Verbraucherschutzes (6) mit immerhin 5 Referaten hinzu, zu welchem auch der Landestierarzt und der Tierschutz gehört.
LBV-Präsident Wendorff: „Verbraucherschutz und Landwirtschaft ergänzen sich, sind aber nicht dasselbe. Es entsteht der Eindruck, man wolle in der Verbraucherschutzverwaltung wichtige landwirtschaftliche Kernbereiche wie Düngung oder Pflanzenschutz einfach nur ‚mit’ verwalten, aber gerade hier bedarf es zusätzlicher fachlicher Kompetenz, die ich in dieser Abteilung so nicht erkennen kann.“
Brandenburg steht vor wichtigen Weichenstellungen für die Zukunftsfähigkeit der Landwirtschaft. So soll nach wiederholten Ankündigungen nunmehr endlich die lange überfällige Nutztierstrategie erarbeitet werden um den Zerfall der Tierhaltung zu stoppen. Angesichts der immer weiter sinkenden Tierbestände in Brandenburg ist es notwendig, diesem Bereich innerhalb des Ministeriums ein besonderes und eigenständiges Gewicht zuzumessen, um Tierhaltung als Kernstück der landwirtschaftlichen Kreislaufwirtschaft nicht von vornherein ganz aufzugeben.
LBV-Präsident Wendorff: „Die lange überfällige Nutztierstrategie muss auch in der Struktur des Ministeriums zusätzliches Gewicht bekommen. Bei allem Respekt kann ich dies bei einem möglichen Zusammenlegen verschiedener Bereiche nicht erkennen.“
Viehdiebstähle: Landesbauernverband Brandenburg bittet Bevölkerung um erhöhte Aufmerksamkeit
Vor dem Hintergrund von Tierdiebstählen bittet der Landesbauernverband Brandenburg die Anwohnerinnen und Anwohner in der Nähe von Rinderweiden und ausgelagerten Stallungen um erhöhte Aufmerksamkeit und Mithilfe. Ungewöhnliche Bewegungen von unbekannten Transportfahrzeugen und Personen, insbesondere zu außergewöhnlichen Zeiten des Nachts, frühmorgens oder am Wochenende können ein Indiz dafür sein, hier stimmt etwas nicht. Viehherden, die durch unruhiges Verhalten wie plötzliches Aufstehen, Sammeln an einer Stelle oder Fluchtversuche auffallen, können ebenfalls ein Signal sein.
Die Betriebe, denen Herden und Flächen zugeordnet werden können, bitten darum, sie in diesem Fall zu kontaktieren oder auch sofort die Polizei zu alarmieren. Hilfreich sind dann Auskünfte zum gesichteten Fahrzeugtyp, zum Kennzeichen, zum Zeitpunkt der Beobachtung und eventuelle Personenbeschreibungen.
Henrik Wendorff, Präsident des Landesbauernverbandes, setzt verstärkt auf diese Form der gegenseitigen Unterstützung auf dem Land: „Unsere Betriebe und unsere Nutzflächen sind den meisten Bewohnerinnen und Bewohnern in den benachbarten Dörfern bekannt. Wir bitten daher ausdrücklich darum, sich bei den Betrieben zu melden, wenn sie fremde Fahrzeuge oder Personen an Weiden, Ställen oder Zufahrten bemerken. Wir wissen, dass die Polizeidirektionen vor Ort für mögliche Vorkommnisse sensibilisiert sind und den Hinweisen der Bürgerinnen und Bürger mit erhöhter Aufmerksamkeit nachgehen werden. Wir sind der Polizei und den zuständigen Ministerien für ihre Unterstützung bei dem Thema dankbar.“
Die verantwortlichen Betriebe wiederum werden dringend angehalten, die Frequenz der Kontrollgänge auf den Weiden vor allem zu unregelmäßigen Zeiten zu erhöhen, die Anwohnerinnen und Anwohner auch über Social-Media-Kanäle um Unterstützung zu bitten und technische Möglichkeiten der zusätzlichen Überwachung zu erwägen.
Anlass ist der nun bereits dritte folgenschwere Viehdiebstahl in einem Zeitraum von nur zwei Wochen, zuletzt im Landkreis Spree-Neiße, nachdem bereits in den Landkreisen Elbe-Elster und Oberspreewald-Lausitz schwere Viehdiebställe vorgefallen sind. Bei allen drei betroffenen Betrieben in den Verbandsgebieten Elbe-Elster und Südbrandenburg handelt es sich um Herdbuchzuchten mit wertvollen Zuchttieren, zu denen auch eine ausgeprägte emotionale Bindung besteht.
„Gestohlen werden nicht nur Rinder, sondern auch wertvolle Genreserven!“, Lars Schmidt.
„Die Diebe gehen absolut kaltblütig und erschreckend professionell zugleich vor“, äußert sich Lars Schmidt, LBV-Vorstandsmitglied und selbst Züchter von Angusrindern. „Mit jedem gestohlenen Tier erfahren die Halter nicht nur einen erheblichen Wertverlust, es verschwinden auch wertvolle Genreserven ganz besonderer Rinderrassen, die die Vielfalt von Nutztieren in Brandenburg ausmachen. Wir Züchter arbeiten über Jahrzehnte daran, unsere Zuchtlinien aufzubauen und unseren Beitrag zum Erhalt dieser Vielfalt an Rinderrassen zu erhalten. Helfen Sie uns, weitere Diebstähle zu verhindern!“