STELLUNGNAHMEN ZUR
BRANDENBURGER AGRARSTRUKTUR

Fachreferat Recht

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Marcus Jatzak

Juristischer Referent

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Land und Boden

Der Boden ist das essenzielle Produktionsmittel für den Landwirt und für die natürliche Erzeugung von Lebensmitteln unerlässlich.

Daher sind der Erwerb bzw. die langfristige Pacht von Boden und der Erhalt der Bodenfruchtbarkeit für die Landwirte Maß aller Dinge, wenn es um die Zukunft ihres Berufes und des Betriebes geht. Kurzfristige Verpachtungen, Preisforderungen, die sich aus der Bodenbewirtschaftung nicht erzielen lassen oder kurzfristiges Gewinnstreben sind einer nachhaltigen Bewirtschaftung abträglich.

Bodenspekulation ist nicht im Sinne der Landwirtschaft. In den vergangenen Jahren sind die Pacht- und Bodenpreise deutlich angestiegen, nicht nur für landwirtschaftliche Flächen, sondern auch bei Forst- und Bauland. Diese Preisentwicklung hat dazu geführt, dass landwirtschaftliche Betriebe kaum noch Flächen erwerben können. Dies erschwert die Entwicklung stabiler Agrarstrukturen.

Mit dem Koalitionsvertrag hat sich die Landesregierung auf die Erarbeitung eines Agrarstrukturgesetzes verabredet. Vorgeschaltet ist die Erarbeitung eines Agrarstrukturelles Leitbildes um zu klären, welche Ziele und Strukturen mit dem Gesetz gefördert werden sollen.

Aktuell verfügt die Brandenburger Landwirtschaft über eine sehr vielfältige Struktur, vom Nebenerwerbsbetrieb über den Haupterwerbsbetrieb, vom Einzelunternehmen über den Mehrfamilienbetrieb, die Genossenschaft oder GmbH, Aktiengesellschaften oder Stiftungen. Diese Strukturen und Vielfalt gilt es zu erhalten und zu stärken. Laut Landwirtschaftszählung 2020 befinden sich 872.500 Hektar (66,6 Prozent) der landwirtschaftlichen Fläche Brandenburgs nicht im Eigentum der Betriebe, sondern werden von vielen tausenden Privatpersonen verpachtet.

Vor diesem Hintergrund sieht es der Landesbauernverband als Kernaufgabe an, politische und wirtschaftliche Ziele auf dem Bodenmarkt zu hinterfragen, die primär landwirtschaftliche Nutzung des Bodens zu verteidigen und Landwirten den Zugriff auf Land - durch Pacht oder Kauf - möglichst frei zu halten.

Lesen Sie dazu die fachlichen Bewertungen bzw. Stellungnahmen des Landesbauernverbandes zur Brandenburger Agrarstruktur, die wir rechts im Downloadbereich hinterlegt haben.