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Liste 8: Land- und Forstwirte der neuen Bundesländer

2017 finden erstmals Sozialwahlen für den einheitlichen Bundesträger zur Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) statt. Bei der Sozialwahl wird die Vertreterversammlung für die nächsten sechs Jahre gewählt. Satzungsgemäß werden 60 Personen gewählt, die sich zu je 20 Personen (Drittelparität) aufteilen auf die drei Gruppen

  • Arbeitgeber,
  • versicherte Arbeitnehmer sowie
  • Selbstständige ohne fremde Arbeitskräfte.

Die gewählte Vertreterversammlung wiederum wählt den Vorstand, der sich aus jeweils 5 Personen der o. g. Gruppen zusammensetzt.

Aufgaben der Vertreterversammlung sind u. a die Beschlussfassung über die Satzung und deren Änderung, die Feststellung des Haushaltsplanes und die Beschlussfassung über die Unfallverhütungsvorschriften. Sie ist damit wichtigstes Selbstverwaltungsorgan der SVLFG.

Die Sozialwahl selbst ist eine Listenwahl. Organisationen und Interessengruppen haben ihre Kandidatenlisten aufgestellt. Die Wahlberechtigten geben dann ihre Stimme für eine dieser Listen ab.

In der Gruppe der Arbeitgeber und in der Gruppe der versicherten Arbeitnehmer steht jeweils eine Liste zur Wahl. Das hat zur Folge, dass in diesen beiden Gruppen eine sog. Friedenswahl stattfindet. Die Wahl erfolgt also ohne tatsächliche Wahlhandlung, da insgesamt nur so viele Kandidaten antreten, wie tatsächlich auch für die Vertreterversammlung gewählt werden können.

In der Gruppe der Selbständigen ohne fremde Arbeitskräfte wird eine tatsächliche Wahlhandlung stattfinden. In dieser Gruppe treten die Landesbauernverbände Sachsen-Anhalt, Thüringen, Sachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern als Liste 8 für den Osten gemeinsam an, um mit einer starken Stimme die Interessen aller Land- und Forstwirte, landwirtschaftlichen Familienbetriebe im Haupt- und Nebenerwerb, Gärtner, Winzer, Imker und Waldbesitzer der neuen Bundesländer zu vertreten.

Wer kann in der Gruppe der Selbstständigen ohne fremde Arbeitskräfte wählen?

Zur Feststellung der Wahlberechtigung in der Gruppe der Selbständigen ohne fremde Arbeitskräfte wird  von der SVLFG zunächst an alle landwirtschaftlichen Unternehmer ein Fragebogen versandt.  Auf der Grundlage des Fragebogens wird dann das Wählerverzeichnis erstellt.  Die Rücksendung des ausgefüllten Fragebogens ist daher zwingende Voraussetzung, um sich an der eigentlichen Wahl beteiligen zu können.

Zur Gruppe der Selbständigen ohne fremde Arbeitskräfte gehört

-       der unfallversicherte Unternehmer und

-       sein unfallversicherter Ehegatte oder sein Lebenspartner,

wenn in dem bei der SVLFG veranlagten Unternehmen keine fremden Arbeitskräfte tätig sind. Die Größe des Unternehmens ist nicht entscheidend.

Ehemalige Selbstständige ohne fremde Arbeitskräfte oder deren Ehegatten oder Lebenspartner, die eine Unfallrente von der SVLFG beziehen und unmittelbar vor ihrem Ausscheiden zur Gruppe der Selbstständigen ohne fremde Arbeitnehmer gehörten, gehören weiterhin zur Gruppe der Selbstständigen ohne fremde Arbeitskräfte.

Nutzen Sie Ihre Chance auf Mitbestimmung und senden den Fragebogen sorgfältig ausgefüllt und innerhalb der angegebenen Frist an die SVLFG zurück!